Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Nutzungsbedingungen


Allgemeine Informationen:
vavideo ist eine Suchmaschine und ein Videoportal. So durchsucht vavideo - wie andere Suchmaschinen - Websites und bietet eine Suchmaske an. Außerdem können User eigenen Content (u.a. Kommentare, Beschreibungen und Videos / Audios) in diesem Portal veröffentlichen.
Diese AGB gelten sowohl für die Webversion, als auch für andere Vertriebskanäle (Apps, Plugins etc.)! Dies bedeutet, dass z.B. auch für die Nutzung von erworbener Software keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit gegeben werden kann, da dieser Service jederzeit eingestellt werden kann!

Informationen zum Urheberrecht:
Für die Inhalte, welche nicht von vavideo gehostet werden, gilt: Wir beanspruchen keine Rechte an Inhalten, welche u.a. mit Beschreibungen und Vorschaubildern verlinkt sind! Für diese Inhalte kann vavideo nicht verantworlich gemacht werden - die jeweiligen Anbieter sind für Ihre Inhalte verantwortlich. vavideo fungiert lediglich als Suchmaschine bzw. Linkverzeichnis.
Es werden keine Inhalte, welche offenkundig gegen Urheberrechte verstößen veröffentlicht. Falls sich später herausstellen sollte, dass bestimmte Inhalte gegen Rechte anderer Personen verstoßen, werden diese sofort aus dem Verzeichnis entfernt!

Informationen zum Upload (vavideo.play):
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit einer kostenlosen Upload-Funktion an. Sie können somit Ihre eigenen Videos bzw. Audio-Dateien an unseren Server senden. Sie dürfen nur Videos / Audio-Dateien von denen Sie der Eigentümer sind oder die erweiterten Veröffentlichungsrechte besitzen hochladen. Mit dem Upload sind Sie damit einverstanden, dass wir in Ihrem Auftrag das Video (bzw. die Audio-Datei) speichern, weiterverarbeiten und an beliebiger Stelle veröffentlichen. Sie erteilen uns mit dem Upload die entsprechenden Rechte zur Veröffentlichung, zur Weiterverarbeitung und zur Speicherung des Videos. Außerdem erlauben Sie uns Ihr Video bzw. die Audio-Datei ggf. mit Werbung zu versehen. Sie können diese Rechte zurückziehen. Beachten Sie dabei allerdings, dass wir dann auch Ihre Datei löschen müssen.


§ 1
Geltungsbereich

Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Videoportals und der Communityfunktionen (Kommentare etc.) ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.



§ 2
Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Videoportals und der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Community.

(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.



§ 3
Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Videos und Beiträge (Videobeschreibungen, Kommentare etc.) auf seiner Webseite zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich eine Plattform zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.



§ 4
Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.



§ 5
Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge (Texte, Videos etc.) zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,
  • deren Nutzungs- oder Veröffentlichungsrechte er nicht besitzt oder deren Inhalt gegen Persönlichkeitsrechte (z.B. Fremde Personen auf Videos etc.) anderer verstößt,
  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben.

(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(4) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.



§ 6
Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für die eingestellten Videos und Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Videos und / oder Beitrags in das Portal jedoch das Recht ein, den Beitrag (bzw. Video) dauerhaft (auf seinen Webseiten) zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen ("Veröffentlichungsrecht"). Der Anbieter hat das Recht, Beiträge zu verschieben (andere Websites etc.) und mit anderen Inhalten zu verbinden.

(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Content (Videos, Beiträge) des Nutzers mit Werbung zu versehen.



§ 7
Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitglieschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.



§ 8
Änderung oder Einstellung des Angebots

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.



§ 9
Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.



Quellenverweise: Nutzungsbedingungen Internet-Forum, betriebsrat-forum.org