Phoenix Aktuelle Stunde zu digitaler Teilhabe

phoenix parlament 05.03.2026 16:19

Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel "Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten - Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern".

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